Unterlassungserklärung

 

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

 

Eine Filesharing Abmahnung ist fast immer mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verbunden.

 

Die strafbewehrte Unterlassungserklärung hat den Zweck, eine Wiederholungsgefahr nach einer bestimmten Rechtsverletzung auszuräumen.

 

Voraussetzung dafür ist, dass eine Rechtsverletzung begangen worden ist, die vom Rechteinhaber nicht zu dulden ist. Im Falle einer bereits ausgeübten Rechtsverletzung, wird die Widerholungsgefahr grundsätzlich vermutet. Durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung kann der Verletzer die Wiederholungsgefahr ausräumen.

 

Mit der Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Verletzer, die unerlaubte Handlung zu unterlassen. Dabei verpflichtet sich der Verletzer zur Zahlung einer empfindlichen Vertragsstrafe, denn nur Durch die Verpflichtung zur Vertragsstrafenzahlung kann gewährleistet werden, dass sich der Verletzer ernsthaft verpflichtet die abgemahnte Rechtsverletzung nicht erneut zu begehen, da er ansonsten die hohe Strafe schuldet. Die Rechtsprechung sieht nur dann die Wiederholungsgefahr als ausgeräumt an, wenn eine angemessene Vertragsstrafe vereinbart wird.

 

Die Höhe wird im Einzelfall bestimmt und ist von der Intensität der Rechtsverletzung und des Schutzbedürfnisses des verletzten Rechtsguts abhängig.

 

Da in den meisten Fällen die bereits vorgefertigten Unterlassungserklärungen sehr weit gefasst sind, kann nur empfohlen werden, die juristisch sorgfältig prüfen zu lassen. Zu weit formulierte Unterlassungserklärungen führen oft zu enormen unnötigen finanziellen Belastungen. Es ist daher dringend anzuraten eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die einerseits den Anforderungen zur Ausräumung der Widerholungsgefahr entspricht, andererseits die Rechte des Abgemahnten berücksichtigt und nicht unverhältnismäßig durch zu weite und unkonkrete Formulierungen gefährdet.

 

Sowohl die Abmahnung als auch die Abgabe der Unterlassungserklärung sollten daher ernst genommen werden und nur nach kompetenter Prüfung beantworten bzw. abgegeben werden.

 

Wir stehen Ihnen bei der Prüfung der Abmahnung und ggf. bei der Abgabe der Unterlassungserklärung zur Verfügung! 

 

Gerne sthen wir Ihnen für alle Fragen rund um das Thema Abmahnung wg. Urheberrechtsverletzung zur Verfügung.

 

Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie telefonisch unter: 06131 636 93 91 und 0351 309 90 140 oder schildern Sie uns Ihren fall per E-mail an: abmahnung@lexkonnex.de.
 

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